Stadtrat stimmt Beitritt zu landesweiter AG zu – Initiative kam aus KaiserslauternWichtige Akteure der Fuß- und Radverkehrsförderung sind die Kommunen. Dabei sind Kooperationen und Vernetzungen zwischen den Kommunen bisher eher die Ausnahme als die Regel, obwohl die Problemstellungen vielfach gleich oder zumindest ähnlich sind. Um die Arbeit effektiver zu gestalten und um Synergien zu nutzen, bietet sich eine bessere Vernetzung auf der kommunalen Ebene an. Hierzu haben sich mittlerweile in fast allen Bundesländern Arbeitsgemeinschaften für fußgänger- und fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) gegründet, und nun auch in Rheinland-Pfalz – unter Kaiserslauterer Führung.Auf Initiative und unter der Federführung der Abteilung Verkehrsplanung (Referat Stadtentwicklung) der Stadtverwaltung Kaiserslautern haben sich in den letzten Jahren die an einer AGFK-RLP interessierten Kommunen vernetzt und untereinander ausgetauscht. Ein wichtiger Meilenstein war dabei die Übergabe von 40 Interessenbekundungen der Kommunen mit Unterstützungsschreiben u.a. der kommunalen Spitzenverbände an Ministerin Daniela Schmitt im vergangenen Jahr. Mittlerweile haben 57 Kommunen ihr Interesse an einer AGFK-RLP bekundet und bereiten die entsprechenden Gremienbeschlüsse vor. In Kaiserslautern wurde dieser Beschluss am Montag vollzogen, als der Stadtrat mit breiter Mehrheit entschied, dem AGFK beizutreten.Zusammen mit dem ÖPNV eröffnen Fuß- und Radverkehr die Möglichkeit, sowohl Mobilitätsalternativen zu bieten, als auch den öffentlichen Raum vom Kraftfahrzeugverkehr zu entlasten und damit Raum für Aufenthalt, Begrünung und weitere klimaschützende Maßnahmen zu schaffen. Schließlich bietet die Förderung des Fuß- und Radverkehrs auch das Potenzial, maßgeblich zur Erreichung von kommunalen Klimaschutzzielen beizutragen. Die Förderung des Fuß- und Radverkehrs ist daher ein wichtiges Ziel und wesentlicher Bestandteil jeder nachhaltigen, umweltfreundlichen und integrierten Verkehrspolitik.Die Arbeitsgemeinschaften verstehen sich dabei vor allem als Plattform für die Vernetzung der Kommunen untereinander und als Informations- und Kommunikationsschnittstelle sowohl zwischen den Mitgliedern, als auch im Dialog mit der Politik. Sie organisieren Veranstaltungen, Kongresse und Fortbildungen und stellen Fachberater mit Expertise und Ideen für die praktische Arbeit in den Kommunen, ebenso unterstützen sie Kommunikation und Werbung für Fuß- und Radverkehr. Wie in den meisten Bundesländern auch, soll die AGFK-RLP die Organisationsform eines gemeinnützigen eingetragenen Vereins (e.V.) erhalten. Der Verein soll über einen Vorstand und eine Geschäftsstelle mit einem Geschäftsführer und weiterem Personal (1-2 Personen) verfügen. Er finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge und eine Landesförderung.Die Gründungsveranstaltung für die AGFK-RLP wird am Freitag, den 5. Mai 2023, in der Fruchthalle Kaiserslautern stattfinden. Weitere Informationen wie etwa ein Organigramm der AG sowie eine Übersicht über die Aufgaben und Ziele finden alle Interessierte im Ratsinformationssystem auf www.kaiserslautern.deunter der Ratssitzung vom 13. März, TOP 32.
