Kaiserslautern – Stadtrat beschließt weitere Maßnahmen zur Barrierefreiheit

Autor/in: Pressestelle

Zugänge zum Rathaus und Toiletten im Fokus

Der Stadtrat hat sich am Montag einstimmig für die Umsetzung weiterer Maßnahmen zum Abbau von Barrieren in Stadt und Verwaltung ausgesprochen. Diese umfassen den Ausbau der aktuellen Damen-Personal-Toilette zu einer weiteren Gästetoilette im Rathaus, die Öffnung des barrierefreien Rathauseingangs auf der Westseite (Maxstraße), die Installation eines Treppenlifts sowie die Schaffung eines weiteren Eingangs auf Foyerebene. Auch soll die Installation einer öffentlichen barrierefreien Toilette im Stadtzentrum geplant werden sowie das Konzept der „Netten Toilette“ wiederbelebt werden. Einen dahingehenden Aufruf unter Gastronomen und Gewerbetreibenden hatte das Citymanagement ja bereits vor einigen Wochen auf den Weg gebracht. Der Stadtrat beschloss, die notwendigen Mittel für die Maßnahmen im Haushalt zur Verfügung zu stellen.

Die Maßnahmenliste geht auf eine Sitzung des Sozialausschusses vom Mai 2023 zurück, in der der kommunale Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung eine Priorisierung von Maßnahmen empfahl, welche noch nicht umgesetzt wurden. Bereits in der Stadtratssitzung vom April 2022 wurden in verschiedenen Anträgen einige Barrieren thematisiert und die entsprechenden Lösungsansätze beschlossen. Darüber hinaus gab es auf Einladung des Inklusionsbeirates zwei Begehungen bzw. Berollungen des Rathauses. In diesem Rahmen wurden verschiedene Barrieren begutachtet, erläutert und in eine Liste aufgenommen. Teilweise wurde die Beseitigung der Barrieren schon veranlasst bzw. es wurden Lösungsvorschläge erarbeitet, die nun nach und nach so weit wie möglich abgearbeitet werden sollen.