Kaiserslautern – Notunterkünfte in Burgherrenhalle und Gartenschau werden aufgelöst

Autor/in: Pressestelle

Zuweisungssituation immer noch angespannt – Vogelwoogstraße kurz vor Bezug

Mit der Burgherrenhalle, dem ehemaligen ZOAR-Heim, dem Bürger-Büsing-Heim und später den Gartenschauhallen und dem ehemaligen Hotel Zepp wurden im vergangenen Jahr innerhalb weniger Monate zahlreiche neue An- und Unterkunftsmöglichkeiten für Geflüchtete geschaffen. Nicht nur kamen – in Folge der Ausweitung der russischen Invasion ab 24. Februar –  weit über 1000 Menschen aus den Kriegsgebieten der Ukraine an, auch waren weiterhin hohe Zuweisungszahlen von Geflüchteten aus anderen Teilen der Welt zu verzeichnen. Dank erneuter Umstrukturierungen ist es nun gelungen, die Notunterkünfte in den Gartenschauhallen und die Burgherrenhalle aufzulösen.

Entspannung herrscht in Sachen Zuweisungen von Geflüchteten indes nicht. Bis dato wurden der Stadt im Jahr 2023 rund 230 Personen zugewiesen, mit leicht steigender Tendenz. Waren es im ersten Halbjahr 154 Zuweisungen, so liegt die Zahl seit 1. Juli bereits bei knapp 80 Zuweisungen. Und auch was Geflüchtete aus der Ukraine anbelangt – die einem anderen Rechtskreis angehören und nicht dem Zuweisungssystem unterliegen –, ist die Situation trügerisch. So sind derzeit rund 1600 Personen bei der Ausländerhörde in Kaiserslautern registriert. Die Stadt überschreitet damit nach wie vor die Aufnahmequote, weswegen der seit Monaten gültige Verteilungsstopp weiterhin in Kraft bleibt. Fällt dieser weg, sind weitere Zuzüge zu erwarten: Weniger von Menschen, die sich jetzt aus der Ukraine aufmachen, sondern vor allem von Menschen, die bereits in Deutschland sind, aber nach Kaiserslautern möchten.

Dass dennoch die zwei Notunterkünfte aufgelöst werden konnten, ist der Tatsache geschuldet, dass in den vergangenen Monaten das spontane Eintreffen von Geflüchteten immer seltener wurde. Hauptgrund ist aber vor allem eine erneute Umstrukturierung, die insbesondere die bestehende Gemeinschaftsunterkunft in der ehemaligen Hauptpost zum Ziel hat, wo bereits weitere Plätze entstanden sind und auch noch entstehen werden. Auch soll in Kürze die neue Unterkunft in den ehemaligen Hallen des Ökologieprogramms in der Vogelwoogstraße erstmals bezogen werden, wo derzeit noch letzte Kleinigkeiten zu regeln sind. Ebenso ist es dank intensiver Bemühungen des ASZ gelungen, Personen, deren Aufenthaltsstatus dies zulässt, aus den Unterkünften in den angespannten freien Wohnungsmarkt zu vermitteln.

Die Notunterkunft in den Gartenschauhallen wurde bereits im Juni aufgelöst. Aus der Burgherrenhalle in Hohenecken werden die letzten Bewohnerinnen und Bewohner in den kommenden Tagen ausziehen. Sie steht damit wohl voraussichtlich im Laufe des Oktobers wieder als Veranstaltungs- und Sporthalle zur Verfügung.

„Die Situation ist weiterhin angespannt“, so Sozialdezernentin Anja Pfeiffer. „Wir bewegen uns auch weiterhin an der Grenze des Möglichen und hoffen, dass wir demnächst nicht noch einmal weiter aufstocken müssen, sowohl hinsichtlich der verfügbaren Liegenschaften als auch hinsichtlich der Kosten. Mein Dank gilt allen, die sich in den vergangenen Jahren in der Flüchtlingsaufnahme engagiert haben und auch weiterhin engagieren.“