Kaiserslautern – Solarstrom ja – aber wo?

Stadtrat befindet über Freiflächen-Photovoltaik-Konzept

Wenn Kaiserslautern seine selbst gesteckten Klimaziele erreichen will, spielen Photovoltaik-Anlagen eine wesentliche Rolle. Neben Photovoltaikanlagen auf Dachflächen von Gebäuden oder auch mit PV überdachte Parkplatzflächen könnten auch große Freiflächenanlagen wesentlich dazu beitragen, dass die Stadt möglichst energieautark wird und von fossilen Energieträgern wegkommt. Doch wo könnten im Stadtgebiet Freiflächen-Photovoltaikanlagen entstehen? Darüber herrschte in den politischen Gremien der Stadt und ihren Ortsteilen am Anfang keine Einigkeit. Der Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am 2. Februar daher für einen Kompromiss entschieden.

Zur Debatte stand formell eine Teilfortschreibung des „Flächennutzungsplans 2025“, in dem unter anderem Potenzialflächen für PV-Anlagen gelistet sind. Zur Ermittlung von Flächen im Stadtgebiet, die sich für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen eignen würden, wurde vom Referat Stadtentwicklung ein „Freiflächen-Photovoltaik Konzept“ erarbeitet. Insgesamt 55 sogenannte Potenzialflächen mit einer Gesamtgröße von 265 Hektar waren darin aufgelistet, die vorwiegend topographisch bedingt vor allem in den Ortsbezirken im Norden der Stadt liegen, wo auch größere Freiflächen vorhanden sind. Für diese Potenzialflächen ist zukünftig die Aufstellung eines Bebauungsplans und damit verbunden die Schaffung von Baurecht erforderlich, ehe eine Freiflächen-Photovoltaikanlage tatsächlich gebaut werden kann. Hinzu kommen weitere 80 Hektar an „privilegierten Flächen“, für die auf Grund von Regelungen im Baugesetzbuch kein Bebauungsplan notwendig ist, etwa an zweispurigen Bahnstrecken oder entlang der Autobahn innerhalb eines Korridors von zweihundert Metern. Ebenfalls dazu kommen rund 18 Hektar an Parkplatzflächen, wo man mit aufgeständerten PV-Anlagen Strom produzieren könnte – allerdings liegen diese Flächen meist in Privathand, so dass die Stadt hier wenig Einfluss hat. Der Bauausschuss hatte das Konzept im Juni 2025 beschlossen.

Stein des Anstoßes in den Ortsbeiräten, wo das Konzept danach zur Abstimmung stand, waren indes die Potenzialflächen. Vielerorts wurden Änderungen vorgenommen. Übrig geblieben nach diesen Voten waren nur noch insgesamt rund 160 der ursprünglich 265 Hektar. Die Ratsmitglieder mussten sich also entscheiden, ob sie den Voten der Ortsbeiräte folgen und die reduzierte Flächenkulisse beschließen oder ob alle ursprünglich potenziell in Frage kommenden PV-Flächen weiterhin im Flächennutzungsplanverfahren mitgeführt werden sollen.

Am Ende stand nach längerer Diskussion ein im Bauausschuss Ende Januar entwickelter Kompromiss, dem dann auch im Stadtrat am 2. Februar eine Mehrheit folgen konnte: Die nach den Ortsbeiratsbeschlüssen verbleibenden 160 Hektar werden weiterhin als Potenzialflächen ausgewiesen. Die von den Ortsbeiräten abgelehnten Flächen werden aber nicht gestrichen, sondern als neue Kategorie ebenfalls im Konzept bleiben und gelten nun als Reserveflächen. Sie kämen dann zum Zuge, wenn zusätzliche Flächen geschaffen werden müssten.

Stadt Kaiserslautern