Startschuss für die Kommunale Wärmeplanung in Kaiserslautern

Ziel: treibhausgasneutrale Wärmeversorgung bis 2040

Die Stadt Kaiserslautern nimmt Kurs auf Klimaneutralität und beginnt damit, eine umfassende kommunale Wärmeplanung (KWP) zu erstellen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2040 eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung sicherzustellen. Dafür bietet die Wärmeplanung eine strategische Grundlage zur Umsetzung der städtischen Klimaziele und dient als Orientierung für Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümern bei ihrer individuellen Planung.

Die Erstellung der KWP basiert auf einem Ratsbeschluss vom 16. November 2023 und wird vom Referat Umweltschutz in Zusammenarbeit mit den Dienstleistungsbüros B.A.U.M. Consult GmbH und Fichtner GmbH & Co. KG durchgeführt. Im Fokus steht die Identifikation der kosteneffizientesten und flächenärmsten Optionen für eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung. Die KWP analysiert die energetische Ausgangslage, identifiziert erneuerbare Energiepotenziale sowie unvermeidbare Abwärme und entwickelt konkrete Szenarien für die Innenstadt und die Stadtteile Kaiserslauterns.

„Die kommunale Wärmeplanung liefert nicht nur einen strategischen Fahrplan, um die Klimaziele zu erreichen, sondern bietet auch eine wertvolle Orientierung für Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer sowie Unternehmen. Die Planung zeigt Möglichkeiten auf, zwingt jedoch niemanden zu bestimmten Maßnahmen“, betont Umweltschutzdezernent Manuel Steinbrenner. Grundsätzlich handelt es sich bei der kommunalen Wärmeplanung um einen informellen Plan ohne direkte rechtliche Wirkung. Ein politischer Beschluss zur Umsetzung der Wärmeplanung löst keine vorzeitigen Rechtsfolgen aus, wie sie im Gebäudeenergiegesetz (GEG) geregelt sind. Erst durch eine separate Entscheidung der Stadt, bestimmte Gebiete als „Gebiete zum Neu- oder Ausbau eines Wärmenetzes“ oder als „Wasserstoffnetzausbaugebiete“ auszuweisen, können frühzeitige GEG-Verpflichtungen in Kraft treten. Dies betrifft jedoch nur die dortigen Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer. Auch dann wird keine bestimmte Art der Wärmeversorgung vorgeschrieben. Ziel der kommunalen Wärmeplanung bleibt es, Optionen zur Wärmeversorgung transparent darzustellen. Sie soll je nach Gebiet den Eigentümerinnen und Eigentümern Hinweise zur zukünftigen Entwicklung der Wärmeversorgung bieten, ohne individuelle Betrachtungen und Maßnahmen zu ersetzen.

Der Prozess wird eng begleitet von einem Steuerungsgremium, dem sogenannten „Wärmetisch“. Dieser setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern aus der Verwaltung, der Politik, der Energieversorgung, dem Handwerk und weiteren Schlüsselakteuren. Die Beteiligten stellen sicher, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger frühzeitig integriert und wichtige Weichen für die Umsetzung gestellt werden.

Die Stadtgesellschaft wird regelmäßig über Fortschritte und Ergebnisse informiert.

Hintergrund
Die Kommunale Wärmeplanung versteht sich als kontinuierlicher Prozess. Sie zeigt potenzielle Lösungen auf, die im nächsten Schritt in der Umsetzung gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort konkretisiert werden müssen. Im Ergebnis wird die Wärmeplanung aufzeigen, in welchen Gebieten eine netzgebundene Wärmeversorgung möglich ist und wo dezentrale, gebäudegebundene Lösungen nötig werden. Dabei wird stets der Vorrang von Energieeffizienz betont, um Kosten zu senken und die Widerstandsfähigkeit zu erhöhen. Das Projekt wird aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestags im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert.

Stadt Kaiserslautern