Kaiserslautern – Stadt tritt „Demokratie gewinnt!“ bei

Unterzeichnung der Erklärung im Beisein von Ministerpräsidentin Dreyer

Die Stadt Kaiserslautern ist am Montag offiziell dem Bündnis „Demokratie gewinnt!“ beigetreten – einem Zusammenschluss von derzeit 95 Organisationen aus Rheinland-Pfalz, die gemeinsam für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten und dazu beitragen wollen, dass insbesondere junge Menschen frühzeitig an Demokratie, Beteiligung und freiwilliges Engagement herangeführt werden. Vertreten sind unter anderem Städte wie Koblenz oder Ludwigshafen, die Staatskanzlei sowie die verschiedenen Landesministerien, aber auch unterschiedlichste Organisationen und Stiftungen wie das ZDF, der SWR, die Bertelsmann-Stiftung oder die RPTU Kaiserslautern-Landau. Die Beitrittserklärung wurde passenderweise im „Lautrer Demokratieladen“ in der Schneiderstraße unterzeichnet – von Oberbürgermeisterin Beate Kimmel und von der Initiatorin des Bündnisses, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die dafür eigens aus Mainz nach Kaiserslautern gereist war.

„Es freut mich sehr, dass heute offiziell die Stadt Kaiserslautern dem rheinland-pfälzischen Bündnis ‚Demokratie gewinnt!‘ beitritt, dem mittlerweile 95 starke Partner und Partnerinnen aus der Zivilgesellschaft, aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft angehören. Unsere Demokratie steht vor großen Herausforderungen und Gefahren. Es geht um die Zukunft unserer Gesellschaft und unseren Zusammenhalt.  Deshalb laden wir alle demokratischen Kräfte dazu ein, mit ihren Organisationen und Zusammenschlüssen unserem Bündnis beizutreten. Für das Bündnis sind Kommunen wichtige Partnerinnen. Die Aktivitäten und Projekte im Bündnis finden lokal, in den Kommunen statt. Dort leben die Menschen, dort sind sie zuhause, dort arbeiten sie. Unser Gemeinwesen baut darauf, dass Menschen Verantwortung übernehmen, dass sie mit ihrer Kreativität und Begeisterung mitwirken. Das tun sie in den Kommunen in Rheinland-Pfalz“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung im Dezember 2023 einstimmig den Beitritt zu „Demokratie gewinnt!“ beschlossen. „Der Rat hat damit ein klares Zeichen für Vielfalt, Akzeptanz und Offenheit sowie gegen Demokratiefeindlichkeit und Extremismus jeglicher Art gesetzt, für das ich sehr dankbar bin und hinter dem ich voll und ganz stehe“, so Oberbürgermeisterin Kimmel. „Der Beitritt wird zur weiteren Stärkung der Demokratiebildung in Kaiserslautern beitragen und erleichtert die Netzwerkarbeit mit den vertretenen Organisationen innerhalb von Rheinland-Pfalz“, zeigte sich das Stadtoberhaupt überzeugt. Das Bündnis biete eine wunderbare Plattform, um die vielfältigen eigenen Aktivitäten auch über die Stadtgrenzen hinaus sichtbar zu machen.

Bereits seit 2021 ist Kaiserslautern BNE-Modellkommune und hat daher zur Aufgabe, das Themenfeld „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (= BNE) und damit auch das Themenfeld Demokratiebildung in die Stadtgesellschaft zu tragen. Jüngster Ausdruck dieser Bemühungen ist der seit 8. März laufende, von der städtischen Stabsstelle für Bildung und Ehrenamt initiierte „Demokratieladen“ in der Schneiderstraße mit seinem bunten Themenangebot für alle Bevölkerungsgruppen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und OB Beate Kimmel kurz vor der Unterzeichnung der Beitrittserklärung. © Stadt Kaiserslautern