Kaiserslautern – Ratssitzungen werden künftig als Video veröffentlicht

Stadtrat beschließt Änderung der Hauptsatzung

Der Stadtrat von Kaiserslautern hat am Montag eine Änderung der Hauptsatzung beschlossen und somit die rechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung und Aufzeichnung öffentlicher Stadtratssitzungen geschaffen. Bereits in den Sitzungen am 24. November und am 15. Dezember wird die Stadt damit beginnen, die Sitzungen zunächst zu Testzwecken aufzuzeichnen, um eventuelle Schwachstellen zu ermitteln. Ab 2026 sollen die Sitzungen im Nachgang veröffentlicht werden. Perspektivisch ist geplant, die Sitzungen auch live zu streamen.

Mit der Änderung der Hauptsatzung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für Bild- und Tonübertragungen in öffentlichen Stadtratssitzungen festgelegt. Im Gegensatz zu den Ratsmitgliedern hat jede anwesende Person das Recht zu verlangen, dass ihre Ausführungen nicht übertragen bzw. aufgezeichnet werden. Ton und Bild dieser Personen dürfen nicht übertragen und aufgezeichnet werden. Die Übertragung/ Aufnahme muss währenddessen entsprechend pausiert oder Bild und Ton dieser Personen unkenntlich gemacht werden. Aus praktischen Gründen soll deshalb auf die Übertragung/Aufnahme der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner verzichtet werden.

Die Umstellung der Technik im Ratssaal sowie die personelle Verstärkung im Referat Digitalisierung und Innovation ermöglichen die Umsetzung dieses Vorhabens.

Stadt Kaiserslautern