Kaiserslautern – KIPKI: Stadtrat gibt grünes Licht für Maßnahmenliste

Autor/in: Pressestelle

Förderprogramm für Klimaschutzprojekte bringt Stadt 4,4 Millionen Euro

Der Stadtrat hat letzte Woche einstimmig der von der Stadt vorgeschlagenen Maßnahmenliste zur Nutzung des neuen Förderprogramms „Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation“ zugestimmt. Sie enthält insgesamt 18 Maßnahmen der obersten Priorität, für die die vom Land zur Verfügung gestellte Fördersumme von rund 4,4 Millionen Euro aufgewendet werden soll. Nach dem Ratsbeschluss wird das federführende Umweltreferat nun den offiziellen Antrag beim Land vorbereiten, der bis Ende Januar 2024 gestellt sein muss.

„Unser Ziel ist es, die Fördermöglichkeiten, die sich durch das neue Programm dankenswerterweise ergeben, bestmöglich auszuschöpfen. Ich bin davon überzeugt, dass wir damit Klimaschutz und Klimaanpassung noch mal einen richtigen Schub geben können“, so Umweltdezernent Manuel Steinbrenner. Wie der Beigeordnete erläutert, verteilen sich die 18 Projekte auf elf Projekte aus dem Bereich des Klimaschutzes und sieben, die der Klimaanpassung zu Gute kommen sollen. „Auch das bereits seit längerem in der Warteschleife befindliche Projekt RBGreen des Rittersberggymnasiums zur Umgestaltung der Außenanlagen der Schule ist enthalten“, betont Steinbrenner. Die Liste beruhe auf Vorschlägen aus den Fraktionen, den Fachreferaten, Beteiligten des Stadtkonzerns sowie einer anschließenden fachlichen Priorisierung der steckbriefartig aufbereiteten Maßnahmen. Beteiligt wurden neben dem Masterplanbeirat 100% Klimaschutz, die Arbeitsgruppe Klimaanpassung und die interne Koordinierungsrunde Klimaschutz. Die Maßnahmen wurden anschließend fachlich mit der Energieagentur RLP und dem Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen erörtert und in Teilen nochmals inhaltlich angepasst. In der Sitzung des Umweltausschusses Anfang September wurde die Liste nochmals modifiziert.

Eine Übersicht über die Maßnahmen finden alle Interessierte im Ratsinformationssystem unter der Sitzung des Stadtrats vom 13. November 2023 (TOP8).