Kreistag stellt Weichen für Gesundheitscampus Kaiserslautern, Sparkasse Donnersberg und Abfallwirtschaft

Am 27. Januar 2026 tagte der Kreistag des Donnersbergkreises und fasste dabei zu-kunftsweisende Beschlüsse zum Gesundheitscampus Kaiserslautern (mit der Medical School Kaiserslautern) und zur Sparkasse Donnersberg.

Der Kreistag beschloss zudem die Gebühren der Abfallwirtschaft für das laufende Kalenderjahr und stimmte einer Ände-rung der Taxitarifordnung zu. Im Rahmen der Sitzung stellte sich zudem die Inklusions-beauftragte des Kreises, Katrin Sutter, dem Kreistag vor.

Der zukünftige Gesundheitscampus in Kaiserslautern wird die Medical School Kaiserslautern als Medizinstudienangebot in Kooperation mit der Semmelweis Universität (Ungarn) sowie Ausbildungs- und Weiterbildungseinrichtungen umfassen. Als Gesellschafter des Westpfalz-Klinikums (15 %) ist der Donnersbergkreis, wie der Kreistag beschlossen hat, bereit, diverse Finanzierungsbausteine dem Grunde nach zu ermöglichen. Das Westpfalz-Klinikum (WKK) wird dabei alle Wege nutzen, um weitere, alternative Mitfinanzierungsquellen zu erschließen, um den Anteil der 3 Gesellschafter (neben dem Donnersbergkreis die Stadt Kaiserslautern und der Kreis Kusel) möglichst gering zu halten. Hierzu zählt auch die Beteiligung weiterer Gebietskörperschaften und Zuschüsse durch Dritte. Eine ausführlichere Kommunikation zum Gesundheitscampus bzw. zur Medical School Kaiserslautern folgt.

Für die Sparkasse Donnersberg beschloss der Kreistag die Änderung der Satzung der Sparkasse. Mit der Satzungsänderung ist es möglich, Herrn Norbert Leist ab September 2026 als weiteres Vorstandsmitglied der Sparkasse Donnersberg zu bestellen. Der Verwaltungsrat der Sparkasse Donnersberg hat beschlossen, dem Kreistag des Donnersbergkreises Norbert Leist als Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Donnersberg zur Bestellung vorzuschlagen. Die Bestellung soll zum 1. Juli 2027 erfolgen. Bis Ende Juni 2027 bleibt Günther Bolinius Vorstandsvorsitzender. Zur Einarbeitung als neuer Vorstandsvorsitzender ab dem 1. September 2026 wird Leist zunächst als weiteres Vorstandsmitglied der Sparkasse Donnersberg bestellt.

Der Kreistag beschloss weiterhin die Gebühren der Abfallwirtschaft für das Jahr 2026. Die Gebühren bleiben – auch dank strategischer Anpassungen in der Organisation und im Leistungsangebot – im Grunde stabil. Gebührenbescheide werden den Haushalten des Donnersbergkreises in den nächsten Wochen zugehen.

Die Taxitarifordnung für den Donnersbergkreis wird laut Beschluss des Kreistags zum 01. März 2026 um 10,53 % (Grundpreis) bis 16,67 % (Zuschlag für Großraumtaxis) erhöht. Der Grund für die Erhöhungen sind diverse gestiegene Kosten für Taxiunternehmen (u.a. Mindestlohn, Kosten für Taxameter, Versicherungsaufwendungen und Fahrzeuganschaffungen sowie -unterhalt).

Die Inklusionsbeauftrage des Donnersbergkreises, Katrin Sutter, stellte sich dem Kreistag im Rahmen der Sitzung vor. Hier gibt es weitere Informationen zu ihrer Funktion als Vertreterin der Interessen von behinderten Einwohnerinnen und Einwohner im Kreis und als Ansprechpartnerin für alle Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen.

Quelle: Donnersbergkreis