Kaiserslautern – Stadt stützt Gartenschau in finanziell schwierigen Zeiten

Einmalige Erhöhung des Betriebskostenzuschusses um 550.000 Euro

Die Stadt wird die in finanzielle Not geratene Gartenschau mit einem einmaligen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 550.000 Euro unterstützen – zusätzlich zum ohnehin jährlich gezahlten Zuschuss in Höhe von 900.000 Euro. Das hat der Stadtrat am Montag auf Vorschlag der Oberbürgermeisterin beschlossen.

Die Gemeinnützige Integrationsgesellschaft Kaiserslautern mbH (iKL GmbH) ist seit dem Jahr 2008 Betreiber des ehemaligen Geländes der Landesgartenschau Kaiserslautern. Sie führt dort einen Inklusionsbetrieb, der das Ziel verfolgt, Menschen mit einer Beeinträchtigung eine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Die Stadt unterstützt den Betrieb seit 2008 jährlich mit einem Zuschuss in Höhe von 900.000 Euro und stellt zusätzlich einen Grünflächentrupp. In der Sitzung des Stadtrates am 6. Oktober hatte der Geschäftsführer der iKL GmbH, David Lyle, die finanzielle Lage der Sparte Gartenschau vorgestellt. Der Betrieb der Gartenschau sei demnach kostendeckend nicht darstellbar. Vielmehr sei in den kommenden Jahren mit stagnierenden Erträgen bei einem fortlaufenden Anstieg der Aufwendungen – vor allem im Personalbereich – zu rechnen. Gleichzeitig seien Landeshilfen ausgelaufen und mehrere Zuschussgeber haben ihre Förderungen reduziert oder eingestellt. Von den eigentlich geplanten Zuschüssen in Höhe 2.115.000 Euro habe die Gartenschau 2025 daher nur Zuschüsse in Höhe von 1.531.000 Euro erhalten. Das wirtschaftliche Konzept der Gartenschau habe sich langfristig nicht bewährt; ohne flankierende Maßnahmen erscheine eine betriebswirtschaftlich sinnvolle Fortführung des Betriebes nicht möglich. Eine Schließung der beliebten Einrichtung stand im Raum.

„Die Gartenschau benötigt dringend Geld – und ein langfristiges zukunftssicheres Konzept“, so Oberbürgermeisterin Beate Kimmel. „Mit der vom Stadtrat dankenswerterweise mitgetragenen einmaligen Erhöhung des Zuschusses um die von der Lebenshilfe benötigten 550.000 Euro können wir den Betrieb vorläufig sichern“, freut sich das Stadtoberhaupt über die breite, wenn auch nicht uneingeschränkte Zustimmung im Rat. Es sei nun geboten, dass die Lebenshilfe, die Stadt und die Geschäftsführung der iKL ein zukunftssicheres Konzept erarbeiten, wie ein Betrieb der Gartenschau über das Jahr 2026 hinaus auf sichere Füße gestellt werden kann. „Bis zum Ende des ersten Halbjahres 2026 wollen wir eine Konzepterstellung inklusive Empfehlung erarbeitet haben, erste Gespräche laufen bereits“, so Kimmel. Erklärter Wunsch des Stadtrats ist es, dass weitere Zuschussgeber gefunden bzw. reaktiviert werden sollen.

Das Land, das auf strikte Einhaltung der Haushaltsregeln pocht, gehe den vorgeschlagenen Weg mit, wie Kimmel erklärte. Die Oberbürgermeisterin hielt in der Sitzung ein leidenschaftliches Plädoyer zum Erhalt der städtischen Freizeit-Einrichtungen und der Urbanität. Diese gelte es, „mit Zähnen und Klauen“ zu verteidigen.

Stadt Kaiserslautern